Föderalismus in einer pandemistischen Zeit

Nach einem Beschluss der Ministerkonferenz vom 16.11.20 sollte DEMIS und SORMAS zum Jahresende 2020 bereits zu 90% von den 412

Gesundheitsämter genutzt werden (Anzahl gem. Prof. Whieler RKI)

DEMIS ist nur für CORONA, aber nicht für andere Pandemien, wie aus dem …gmkonline-Link zu entnehme ist. Wie kurzsichtig !

Lanz fragte Herrn Brinkhaus am 09.03.21, ob die fehlende Digitalisierung mit der Größe des Landes zu tun haben könne ? Kleine Länder wie Estland, Dänemark und Israel sind schon länger durchdigitalisiert.

Meines Erachtens nicht, nachdem z.B. Tübingen mit einer Inzidenz vom 26,7 am 09.03.21 durch Eigeninitiative im Oktober 2020 € 3 Mio für Schnelltest’s gesammelt und umgesetzt hat.

Zudem haben die „durchdigitalisierten Länderkeinen Föderalismus, der von unseren Politikern bei jeder Kritik im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie so gelobt wird, da man ja individuell auf die lokalen Geschehnisse eingehen kann.

Doch das Ergebnis dieses Vorteil‘s lässt zu wünschen übrig, was sich auch in der digitalen Ausstattung der Schulen, der Gesundheitsämter und auch der Glasfaserversorgung für ein schnelles Internet im ganzen Land  widerspiegelt.

Was wir alle aber seit über einem Jahr erleben, ist die Tatsache, dass wir in allen weltweiten Vergleichen auf den letzten Plätzen sind. Daraus zu schließen, nichts oder wenig falsch gemacht zu haben, ist zynisch. Die Frage ist, erkennt das unsere Politik nicht und setzt die falschen Schwerpunkte, oder ist sie dazu einfach nicht in der Lage ?

Wo steht Deutschland bei so einer Politik in 10 Jahren im Vergleich mit ehemaligen Schwellenländern (wie China), die uns in allen Bereichen überholt haben ?

Die Gründe für eine fehlende Digitalisierung sah die Wirtschaft-Woche 2019 in folgenden 5 Punkten:

      1. Datenschutz und Cybersicherheit (34 Prozent; befand sich 2016 auf Platz fünf)
      2. Unzureichende Budgets und Ressourcen (33 Prozent)
      3. Fehlende interne Expertise (27 Prozent)
      4. Regulatorische und gesetzliche Veränderungen (27 Prozent; befand sich 2016 auf Platz neun)
      5. Eine mangelnde digitale Kultur im Unternehmen (24 Prozent).

Dass unsere Regierung Logistik und Digitalisierung nicht kann, steht außer Frage. Was sie kann, sind Rechtsvorschriften, Antragsformulare und Baustillstandsverordnungen, da dort irgend welche Kleintiere gefunden wurden, die umgesiedelt werden müssen.

Vielleicht auch deshalb, da die meisten Politiker Rechtsanwälte sind und Menschen aus der Wirtschaft, die politisches Interesse haben könnten, nicht für verantwortliche Regierungsposten gefunden, gesucht werden oder erwünscht sind ?

Oder müsste das Infektionsschutzgesetz den Föderalismus in einer pandemistischen Situation genau so einschränken, wie das Grundgesetz ?

Die Anti-IT-Nomaden

27.11.20 10:34

IT-Nomaden oder Digitale Nomaden sind gem. Wiki Menschen und Unternehmen, die fasst ausschließlich digitale Technologie nutzen, um seine Arbeit zu verrichten und zugleich ein eher ortsunabhängiges beziehungsweise multilokales Leben führt. Zitatende !

Davon sind unsere Gesundheitsämter (GA) und Labore, die letztendlich den aktuellen Lockdown light verantworten, noch weit entfernt. Sie arbeiten in einer Zeit im vergangenen Jahrhundert mit Zettelwirtschaft wie Anti-IT-Nomaden !
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Corona UMKEHRPUNKT setzt sich fort

Meine Meldung Anfang letzter Woche mit der Frage des UMKEHRPUNKTES setzt sich zum Glück fort, was in der Grafik rechts der 7-Tagesinzidenz sichtbar wird.

Die Welle ist gebrochen, wenn auch auf hohem Niveau“, wird durch einzelne Ministerpräsidenten und dann auch den verschiedenen Medien berichtet.

Viele haben dennoch Angst, lesen die Zahlen anders oder achten nur auf die kumulierten Neuinfektionszahlen, ohne die Genesenen und auch bereits verstorbenen zu berücksichtigen.
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CORONA – Ich kann’s nicht mehr hören !

Gibt‘s auch noch was anderes oder, ich kann’s nicht mehr hören !
So oder ähnlich höre ich immer wieder Aussagen mit dem Zusatz, dass man schon gar keine Nachrichten mehr hört.

Manche Menschen scheinen mit der Corona Belastung überfordert zu sein.
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Corona App 18,2 Mio Nutzer per 22.09.2020

Hat nicht jeder Interesse daran, zumindest seine Kindern und andere Familienmitglieder nicht mit dem Corona-Virus zu infizieren? Warum haben dann nicht alle 55 Mio Smartphone Nutzer die Corona-App installiert ?

In der Bundespressekonferenz am 12.09.20 11:04 Uhr wurden 18,2 Mio Installationen der Corona-Warn-App auf IOS (iPhone) und Android Smartphone in den ersten 100 Tagen gezählt.
Das ist mehr, als die App-Downloads in allen anderen europäischen Länder zusammen.

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Wahlkampf in Coronazeiten

Beim nächsten Wahlkampf 2021 muss es in Deutschland mehrheitlich um Wirtschaft gehen, damit die Coronaschäden ausgeglichen werden.

Dabei stellt sich die Frage, welche Partei mit welchem Parteivorsitzenden das Thema WIRTSCHAFT an erste Stelle  stellt und vor allem dafür auch die richtigen Themen hat. „Wahlkampf in Coronazeiten“ weiterlesen

Verlässlichkeit im Produktionsprozess in Coronazeiten

Die Coronazeit decken nicht nur unhaltbare Zustände in der Fleischindustrie auf, sondern zeigt auch, dass nicht nur minutiös geplante Lieferketten in den deutschen Produktionsstätten für eine reibungslose Versorgung in unserer multinationalen Welt notwendig ist.

Ministerpräsident Laschek und Tönnies

Vielmehr gehört dazu auch ein funktionierendes Gesundheitssystem und letztendlich auch ein verlässliches Regierungssystem, das die Lieferanten unserer Wirtschaft auch in Naturkatastrophen schützt und nicht ausbeutet.

Zumindest in demokratischen Volksrepubliken hat es das Volk in der Hand, von wem sie geführt werden. Doch zu erkennen bzw. zu bewerten, welche Partei dafür die richtigen Lösungen hat, setzt voraus, Grundkenntnisse zu haben, wie eine Volkswirtschaft in einer Demokratie oder Diktatur funktioniert und welche der konkurrierenden Parteien dafür die besten Elemente einsetzen will und wird.

Erst dann sind die sich zur Wahl stellenden Köpfe wichtig, die die Rahmenbedingung schaffen, damit sich die eingesetzten Elemente für die Volkswirtschaft am besten für deren Unternehmen und den Menschen in den Unternehmen entwickeln.

Das alles ist gar nicht so einfach, zumal es immer etwa 20% Menschen gibt, die anderen Ideologien nacheifert und meistens auch lauter als die 80% der restlichen Menschen ist. In einer Marktwirtschaft konkurrieren nicht nur die Unternehmen, sondern auch die Menschen auf allen Ebenen miteinander um den besten Job und die Betriebe um den größten Absatz ihrer Produkte. Dabei kommt es darauf an, den oder die richtigen an den Positionen einzusetzen, an denen sie die Vielzahl ihrer Fähigkeiten am sinnvollsten einsetzen können.

Das ist die größte Herausforderung in jeder Betriebswirtschaft, denn werden die Falschen eingesetzt, entsteht letztendlich kein konkurrenzfähiges Produkt und wird von uns allen dann auch nicht gekauft.

Stellt man sich ein Zahnrad vor, bei dem einige Zähne abgeschliffen oder gar abgebrochen sind, das eine Kette antreibt, die aus minderwertigem Material hergestellt wurde, kann man damit keine lange Laufleistung erwarten.

Das Zahnrad ist das Unternehmen, die Zähne die Mitarbeiter/-innen und die Kette stellt die Unternehmensführung dar. Alles muss ineinander greifen und von bester und ausdauernder Qualität sein, um eine lange Laufleistung an vorderster Front zu haben. Denkt man diesen Vergleich weiter, spielt auch das Öl eine wesentliche Rolle, das alles geschmeidig hält und unsere Entlohnung darstellen könnte. Sie muss stimmen, damit wir zufrieden sind, um diese hohe gleichbleibende Leistung immer wieder herstellen zu wollen.

Den Störeinflüsse, wie Schmutz, setzen wir wirksame Mittel entgegen, damit sie entfernt werden, um weiterhin reibungslos zu funktionieren. Das erfordert unsere Aufmerksamkeit und ständige Kontrolle und dient dem Allgemeinwohl, damit alles zufriedenstellend und reibungslos funktioniert.

Ein wachsames Auge im Unternehmensprozess

Die Coronazeit hat weltweit gezeigt, was wirklich wichtig ist und wer oder was uns allen letztendlich hilft, solche Zeiten so gut wie möglich zu überstehen.
Es sind nicht die Schreier, die lauten Diskutierer, die Besserwisser, die ewig Gestrigen nach alten Zeiten strebend, die Verschwörer, Störer, Gewalttätigen, die Rassisten oder Fremdenhasser.
Es sind die Seriösen, die Sachlichen, die wohlwollend abwägen und den Blick für das wirklich Wichtige haben. Es sind diejenigen, die nicht alles für selbstverständlich halten und unsere Freiheit und soziale Gerechtigkeit als Errungenschaft halten, für die es sich lohnt, sich gegen die 20% einzusetzen, die ihre Ideologien lautstark verkünden und einfach nicht dazulernen.

Zumindest sehe ich es so !

Corona-Zeiten aus Sicht vom 23.06.20

Am 21.03.2020 wurde in Baden-Württemberg die Ausgangsbeschränkung verhängt !
Zum Glück nur eine Beschränkung, keine Sperre !

Ich war die 1. Woche in meinen 4 Wänden und bin nur zum Frühstücken zu meiner Bäckerei gegangen, um eine Brezel und eine Laugenstange zu holen. Vor Corona habe ich dort jeden Tag beim Bäcker gefrühstückt. Jetzt darf man das aber nicht mehr.

Zum Einkaufen darf man und Joggen oder Fahrrad fahren geht auch im Gegensatz zu Italien, Spanien, Frankreich, bei denen eine Ausgangssperre herrscht.

Während der einen Woche in meinen 4 Wänden wurde eine Verlängerung der Ausgangssperre von 3 Wochen angekündigt und mir fiel schon die Decke nach einer Woche auf den Kopf.
Unvorstellbar für diejenigen, die kindergarten- oder schulpflichtige Kinder haben und zu Hause von der Mutter oder Vater, der im Homeoffice arbeiten muss, beschult zu werden.

Dann habe ich über Facebook einen Artikel des Polizeipräsidium Reulingen gelesen, in dem Stand, dass man in Baden-Württemberg Motorradtouren fahren, also auch zum Spaß Motorrad fahren darf. Nicht so in Bayern, Sachsen und anderen Ländern, aber in Baden-Württemberg.

Das war meine Rettung. Ab sofort war ich bei jedem schönen Wetter auf Tour. So alleine unterwegs war ich noch nie auf den Straßen. Die 1. Tour ging nach Rottenburg/Neckar, das wie ausgestorben war. Nach langem suchen fand ich einen Italiener, der sein kleines Bistro noch offen hatte und man außerhalb an 4 kleinen Tischen sitzen konnte.

Rothenburg/Neckar am 16.03.20

Ansonsten sah man kaum Menschen oder Auto`s auf den Straßen. Für uns Motorradfahrer war das wie ein Schlaraffenland, wären da nich die vielen Verkehrspolizisten, die mehr als sonst zu sehen waren.

Egal, raus aus den 4 Wänden und drauf auf das Bike, die Freiheit und den wenigen Verkehr geniessen und das Coronavirus hinter sich lassen, war meine Devise.

Ich war jeden Tag auf Tour, wenn es nicht geregnet hat, doch was nach wie vor fehlte, waren natürlich die sozialen Kontakte mit Bekannten, Freunden, meinen beiden Enkeln, meinen beiden Kindern und ihren Familien.

Das musste noch lange warten, aber am 22. Mai durfte man auch wieder nach Sachsen, wo mein Sohn mit Frau und den beiden Enkeln lebt. Nach 5 Std. Autobahnfahrt bei 547 km war ich bei schönem Sonnenschein da. Endlich, aber umarmen ging nicht. Begrüßung mit dem Ellbogen und natürlich 1,5 Meter Abstand, wenn auch zum Glück ohne Mund-/Nasenmaske. Das war natürlich sehr schwehr, doch sie wollten mich natürlich auch schützen, zumal ich nächsten Monat 68 Jahre wurde und damit auch zu den „Gefährdeten“ im Coronazeitalter gehörte.

Mein Sohn mit beiden Enkel

Das war richtig schön. Mein Sohn und die anderen 99 Personen, die in einem DMS-Unternehmen arbeiten, sind alle im Homeoffice. Er ist Niederlassungsleiter Leipzig und Cheff von 10 Personen und einer von 4 Prokuristen, die in der Geschäftsführung des Gesamtunternehmens sind. Natürlich bin ich darauf sehr stolz !

Um 09:30 Uhr am Sonntag ging es wieder über die Autobahn zurück auf meiner BMW K1300S. Sonne war da, aber die ersten 100 km nur 12 Grad. Das war kalt, so daß ich nach 5 Std. Fahrt richtig durchgefrohren war, obwohl ab Heilbronn 20 Grad angezeigt wurden.

Die Coronainfizierungen haben sich bis heute, 23.06.20 zum Glück gut nach unten entwickelt.

Aktuell haben wir 7.189 Corona-Infizierte, das sind 0,0087 %

Umgerechnet auf 12.300 Einwohner in Wernau sind das statistisch 1,07% infizierte Menschen, wobei dieser Infizierte in Quarantäne wäre. Tatsächlich können es natürlich mehr sein.

Wir sind jetzt in der 13. Woche der Ausgangsbeschränkungen, die aber weitgehend gelockert sind. Seit 18.05.20 sind City und das Sitzen beim Bäcker wieder erlaubt und seit 15.06.20 sind die Landesgrenzen und auch das Wernauer Freibad wieder geöffnet, wenn auch mit starken Einschränkungen.

Der 1. Mallorcaflieger ab Frankfurt flog bis auf den letzen Platz besetzt letzte Woche und ein zweiter ab Stuttgart ab. Mallorca ist nur für Deutsche wieder geöffnet. Einzelne Hotspot`s in Göttingen, Neuköln (Berlin), Gütersloh und Tönnies, einem großen Fleischverwerter mit einem 80%igen Marktanteil, machen von sich Reden und werden lokal eingedämmt, ohne dass das auf ganz Deutschland ausgeweitet wird.

Die Menschen fangen in den letzen Wochen zu streiken an und am vergangenen Samstag, 20.06.20 hat sich aus einer Polizeikontrolle in Stuttgart an einem 17 jährigen Deutschen ein mit 500 Menschen großer Krawallexzess mit großer Gewalt und Zerstörung in der Nähe des großen Schlossplatzes entwickelt.

20.02.20 Auschreitungen in Stuttgart

Ende dieser Woche ist in den Unternehmen der 4. Gehaltslauf, der bei vielen ohne Umsatz seit 14 Wochen oder mit einem heftigen Umsatzeinbruch gefahren werden muss. Im Mai waren 75 % weniger KfZ-Zulassungen zu vermelden. Die Lufthansa hat 670 Flugzeuge, die bis auf wenige seit 14 Wochen am Boden sind. Am kommenden Donnerstag soll die Aktionärsversammlung über die mögliche Beteiligung des Bundes mit einer € 9 Mrd-Zahlung für 20% „Stille Anteile“ entscheiden, wobei nach heutiger Einschätzung die 2/3-Mehrheit der Aktionärsanteile, die dafür zustimmen muss, nicht kommen wird.

Daraus könnte dann trotz der Aussetzung der Insolvenzgründe bis 30.09.20 ein Insolvenzantrag der Lufthansa notwendig werden und eine Vielzahl der 138.000 Mitarbeiter müssen um Ihren Arbreitsplatz bangen.

Auch die ÖPNV und Bahn im Allgemeinen, die Krankenhäuser, Ärzte, die Apotheken haben einen Umsatzausfall von 30-50% und können Ihre Betriebe nur mit den Unterstützungen des Bundes und der Kurzarbeit aufrecht erhalten. Dabei geht es uns in Deutschland noch gut, verglichen mit USA, Brasilien, England, Italien, Spanien und Frankreich.

Corona hat die ganze Welt befallen, auch wenn wir von dem einen oder anderen Land wie z.B. Lybien zumindest keine verläßlichen Zahlen haben.

Wir steuern auf eine Weltwirtschaftskrise mit einem Ausmass zu, das es noch nie gab. Wir sind eine Exportnation mit 53% Exportanteil. Im Mai hatte Deutschland einen Exportrückgang von 48% und aktuell sind 10 Millionen Menschen in Kurzarbeit.

In der letzten Krise 2009 – ausgelöst von USA – waren 1,3 Mrd. Kurzarbeiter, von denen 1/3 arbeitslos wurden. Nehmen wir diese Zahl als Basis, werden wir im 4. Quartal dieses Jahres auf eine Zahl von 6-7 Millionen Arbeitslose zusteuern. Wenn die Insolvenzbestimmungen über den 30.09.20 hinaus ausgesetzt werden, wird dieses Szenario auf Anfang oder Mitte 2021 verschoben. Kommen wird es aber.

Ich war bisher mit fasst allen Entscheidungen des Bundes und der Länder einverstanden. Diese Entscheidungen sind für den guten Verlauf der heutigen 0,0087% Infizierte verantwortlich. Die ganze Welt schaut auf Deutschland und fragt, wie wir das gemacht haben.

Jetzt aber sind m.E. die noch bestehenden Beschränkungen unverantwortlich angesichts der möglichen zuvor beschriebenen Entwicklungen. Die Unternehmen müssen wieder voll arbeiten und es muss versucht werden, die weltweiten Lieferketten wieder zu aktivieren oder durch EU-Land weite Alternativen zu ersetzen, auch wenn es für uns alle teurer wird.

Eine weitere Verängstigung der Menschen durch solche Beschränkungen wird die Kauflust noch mehr eindämmen, egal, wieviel Rabatt ein neues Auto bieten wird. Niemand wird sein Geld in solchen Zeiten ausgeben, wenn er nicht sicher ist, ob er seinen Arbeitsplatz sicher hat und nur die Wenigsten werden in Urlaub fahren/fliegen und viel Geld für eingeschränkte Leistungen ausgeben mit der Gefahr, bei einem Corona-Urlaubsausbruch durch den Bund nicht mehr zurückgeholt zu werden.

Die Verhältnismässigkeit, die Grund für das Aussetzen unseres Grundrechts war und ist, ist angesichts der geringen Infektionsrate schon lange nicht mehr gegeben, auch wenn noch kein Impfmittel zur Verfügung steht.