Meinungsbildung in einer der besten Demokratien

Nach dem „Bertelsmann Transformation Index“ (BTI 2022) erfüllt Deutschland  13 von 17 Kriterien.

Freedom House London (eine Nichtregierungsorganisation) erreicht Deutschland 2022 ganze 94 von 100 Punkten.

Der Economist gibt Deutschland 8,67 von 10 Punkten.

Politisches System Deutschland

 

Wir leben damit immer noch in einer Vorzeigedemokratie, die zwar noch etwas Luft nach oben hat, in der wir alle aber zufrieden sein können.

Ein wichtiger Parameter unserer Demokratie ist die Gewaltenteilung unserer Verfassung, die sich gegenseitig kontrollieren. Die gesetzgebende- (Bundestag/-rat), ausführende- (Bundes-/Landesregierungen) und rechtssprechende Gewalt (Gerichte).

Gewaltenteilung in Deutschland

Das Prinzip der Gewaltenteilung soll sicherstellen, dass die Macht im Staat nicht in den Händen einer einzelnen Person oder Gruppe liegt.

Unsere Verfassung regelt aber auch die Medienfreiheit der Öffentlich-/rechtlichen und der Presse:

Einige Grundrechte sind besonders relevant für die Rundfunkfreiheit, wie zum Beispiel:

Diese Grundrechte gelten nicht nur für die Bürger und Bürgerinnen, sondern auch für die öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehsender.

Sie haben das Recht, ihre Programme frei zu gestalten und zu verbreiten, ohne dass der Staat oder andere Einfluss nehmen können. Sie haben auch das Recht, ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen frei auszuwählen und zu beschäftigen, solange sie die Qualifikationen und die Eignung haben

Die Art, wie die öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehsender Nachrichten verbreiten, ist in Deutschland teilweise zudem vom Staat geregelt.

Es gibt einen Medienstaatsvertrag, der die wichtigste rechtliche Grundlage für das duale Rundfunksystem der Bundesrepublik ist.

Er enthält Grundsatzregelungen für den öffentlich-rechtlichen wie für den privaten Rundfunk, sowie für alle Anbieter von Telemedien. Der Medienstaatsvertrag ist der Nachfolger des Rundfunkstaatsvertrags, der seit 1991 galt und immer wieder erweitert wurde.

Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren Urteilen die Bedeutung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk betont.

Es hat auch die Unabhängigkeit der Rundfunkanstalten von staatlicher Einflussnahme und die Vielfalt der Meinungen und Programme geschützt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht daher unter einem doppelten Schutz: dem des Medienstaatsvertrags und dem der Verfassung.

 

Fazit

Unsere parlamentarische Demokratie, unsere Grundrechte, in denen unsere freie Meinungsäußerung und auch die der Presse geregelt wird, der Medienstaatsvertrag und das Verfassungsgericht garantieren unsere freie Meinungsäußerung ohne dafür verfolgt oder verurteilt zu werden, solange sie nicht gegen geltendes Gesetz verstößt.

Deshalb bin ich dankbar, in Deutschland geboren zu sein.

Wir leben alle auf der selben Welt, wir nehmen sie nur anders wahr“. Diese ehemalige Audiwerbung zitiere ich oft, da sie den Grund bei unterschiedlichen Meinungen der selben Sache beschreibt.

Jeder hat einen Filter, der sich aus meiner Sicht wie folgt bildet :

  • Angeborene Intelligenz
  • Schulbildung
  • Berufliche Bildung
  • Angeborene- und erworbene Kompetenz durch Arbeits- und vor allem Lebenszeit

Zusammengefasst nenne ich das den „menschlichen Filter“.

Durch diesen Filter wird die Wahrnehmung der Informationen von jedem Menschen natürlich unterschiedlich bewertet und interpretiert. Zudem endet die Arbeitszeit durch das Rentenalter, doch die Lebenszeit geht im besten Fall weiter, bis eine 7, besser 8 oder gar 9 das Alter definiert, in dem das „lebenslange Lernen“ zum Tagesrhythmus gehören sollte, damit unser kognitiven Fähigkeiten bis zur 9 steigen !

Lebenslanges Lernen

Deshalb haben wir unterschiedliche Meinungen, die sich durch Diskussionen bei jedem Beteiligten verändern kann. Im besten Fall zu einer intelligenteren, objektiveren Meinung !

Ich will in keinem anderen Land leben !

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